Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für alle Dienstleistungen der Firma A bis Zett Schreibservice, Sonja Kleefeld, Kattensaal 4, 24220 Flintbek (Auftragnehmer), gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen und Nebenabreden von diesen AGB bedürfen ausschließlich der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung.

Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich die deutsche Rechtsprechung.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug durch den Kunden, bereits erteilte Aufträge bis zur Zahlungserfüllung entweder ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.

2. Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Die Abrechnung der Leistungen erfolgt am Ende eines Auftrages in schriftlicher Form per Rechnung. Bei Teillieferungen werden die jeweils erbrachten Leistungen bei Lieferung in Rechnung gestellt. Bei Großaufträgen behält sich der Auftragnehmer vor, auf eine Vorauszahlung von 50 % des Auftragswertes zum Zeitpunkt der Lieferbereitschaft zu bestehen. Die Rechnung ist nach Erhalt innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Nach Verstreichen dieser Frist ist der Kunde automatisch im Zahlungsverzug.

Der Auftragnehmer behält sich vor, in Zahlungsverzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen auszuschließen - auch wenn bereits entsprechende Aufträge abgeschlossen wurden. Des Weiteren können bereits begonnene Aufträge von in Zahlungsverzug befindlichen Kunden bis zur Zahlung ausgesetzt werden.

Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

3. Rücktritt

Tritt ein Kunde von einer bereits beauftragten Dienstleistung zurück, so muss er die bereits erbrachten Leistungen zahlen.

4. Allgemeine Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle erforderlichen Mitwirkungen des Auftraggebers oder seines Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für den Auftragnehmer unentgeltlich erbracht werden. Die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers sind wesentliche Pflichten.

Datenträger, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt, müssen inhaltlich und technisch einwandfrei sein. Ist dies nicht der Fall, so ersetzt der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle aus der Benutzung dieser Datenträger entstehenden Schäden und stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei. Von allen dem Auftragnehmer übergebenen Unterlagen und Datenträgern behält der Auftraggeber Kopien, auf die der Auftragnehmer bei Datenverlust jederzeit zurückgreifen kann. Nach Erbringung der Leistung ist der Auftragnehmer berechtigt, die vom Auftraggeber erhaltenen Unterlagen zu vernichten. Auf Wunsch des Auftraggebers werden die Unterlagen zurückgesandt.

Erbringt der Auftraggeber eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten Weise, so sind die hieraus entstehenden Folgen (z. B. Verzögerungen, Mehraufwand) vom Auftraggeber selbst zu tragen.

5. Gewährleistung und Haftungsausschluss

Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung schriftlich per Post, Fax oder E-Mail beim Auftragnehmer angemeldet werden.

Bei Veränderung in jeglicher Form der Dienstleistung entfällt der Gewährleistungsanspruch. Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die aus grober Fahrlässigkeit oder durch Vorsatz entstanden sind. Im Falle von technischen Betriebsstörungen oder höherer Gewalt hat der Auftraggeber kein Recht auf Schadensersatz. Als Schadensersatz werden maximal 5 % vom Wert des Auftrages pauschal festgesetzt.

Für inhaltliche Fehler in Schreibarbeiten wird keine Haftung übernommen.

6. Störung, höhere Gewalt

Der Auftragsnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden und Verzögerungen, die aufgrund von Störungen der EDV-Anlage, des Datennetzes, Handlungen Dritter oder höherer Gewalt beruhen, sofern nicht im Einzelfall grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird.

7. Datensicherheit

Es wird bestätigt, dass keine Daten an Dritte weitergegeben werden. Eine mögliche Weitergabe der Daten an einen Kooperationspartner erfolgt ausschließlich nach Zustimmung des Kunden.

Der Auftragnehmer ist stets bemüht, die ihm überlassenen Daten sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Ein absoluter Schutz kann jedoch nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber wird auf das in diesem Zusammenhang verbleibenden Risiko ausdrücklich hingewiesen.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand ist für beide Parteien Kiel.

9. Schlussbestimmungen

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die restlichen Bedingungen weiterhin gültig.

Änderungen einzelner Bedingungen dieser AGB bedürfen zu Ihrer Gültigkeit ausschließlich der Schriftform.

Stand: Januar 2006